Aktuelle Meldungen:
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Meslien lädt am kommenden Dienstag, den 7. September zu seinem nächsten Bürgergespräch ein. Es findet von 17 bis 18 Uhr im Mehrgenerationenhaus am Dreescher Markt 1 statt. "Mir ist es wichtig, Stimmen und Meinungen rund um das Stadtgeschehen ungefiltert aufzunehmen. Eine der wesentlichsten Fragen auf dem Dreesch ist in diesen Tagen die Zukunft der Dreescher Schwimmhalle." so Meslien. Um vorherige Anmeldung unter Tel. 545 2962 wird gebeten.
03.09.2010 :: zum Artikel
Zum Haushaltserlass 2010 des Innenministers erklärte der Schweriner SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Meslien heute:
„Der Erlass zum Haushalt 2010 spricht eine deutliche Sprache. Der Innenminister arbeitet uns gegenüber mit Zuckerbrot und Peitsche. Die Sparvorgabe von 7,5 Millionen Euro ist hart, wird aber mit dem Angebot versüßt, uns im Rahmen eines Konsolidierungsvertrags finanziell zu entlasten. Ich erwarte, dass die Oberbürgermeisterin in den nächsten Tagen einen Sparplan im Umfang der Vorgabe des Innenministers vorlegt. Wir werden jeden Sparvorschlag ernsthaft prüfen, wobei die Bereiche Familien und Bildung uns natürlich besonders am Herzen liegen. Wir brauchen eine Mix aus höheren Einnahmen und niedrigeren Ausgaben. Die Struktur im Stadthaus muss zu einer modernen Verwaltung mit schlanken Strukturen entwickelt werden, in der der Sachbearbeiter mehr Kompetenzen und Sparanreize bekommt und nicht wie jetzt für das Sparen bestraft wird. Aufgrund des Erlasses werden wir ganz stringent unsere Ausgaben auf die Schweriner beschränken müssen. Dass heißt, das von uns erbrachte Leistungen von den Umlandeinwohnern zukünftig möglichst kostendeckend bezahlt werden müssen, da die neue Umlandabgabe viel zu niedrig ist. Die geplante Schwimmhalle wird wohl kleiner ausfallen, sodass die Umlandschulen sich an den Besitzer der Schwimmhalle in Stern Buchholz wenden müssen. Ohne Hilfe vom Innenminister kommen wir alleine aber nicht aus dem Sumpf. Wir brauchen dringend einen Sozialausgleich zwischen den Kreisen und Städten, da unsere Sozialausgaben landesweit die höchsten sind. Gemeinsam können wir es vielleicht schaffen. Aber dazu müssen alle an einem Strang ziehen!“
26.08.2010 :: zum Artikel
"Wir bedauern, das der Innenminister uns untersagt hat, beide Hallen zu sanieren und die Konzentration der Wasserflächen in einer einzige Schwimmhalle zur Bedingung für eine finanzielle Förderung gemacht hat. Der von der Stadtspitze vorgeschlagene Standort am Dreescher Markt ist aus Sicht aller Schweriner leider kein optimaler Standort. Wir haben vor zwei Jahren für den Erhalt beider Hallen gekämpft, damit jeder in Schwerin in akzeptabler Nähe schwimmen gehen kann. Mehr Sympathie in unseren Reihen gibt es deshalb für die zentraler liegende Fläche zwischen der Läuferhalle und dem Parkplatz am Lambrechtsgrund. Im Gegensatz zu den Aussagen der Verwaltung haben unsere Recherchen ergeben, das dort ebenfalls Städtebaufördermittel fließen können. Darüber hinaus ist der Sportpark über die Buslinien 10, 11, 12 und 14 sehr gut aus fast allen Richtungen erreichbar. Für die Sportvereine ergeben sich dort im Zusammenhang mit den anderen neuen Sportstätten hervorragende Synergien. Schwierig sehe ich auch die Gesamtbaukosten von 13 Millionen Euro. Der Innenminister hat uns in der Stadtvertretung darauf hingewiesen, das wir uns mehr leisten, als unsere Einwohnerzahl es zulässt und das wir unsere Ausgaben auf Leistungen für Schweriner beschränken sollen, sofern das Umland sich nicht an den Kosten beteiligt. Wir haben deshalb keine andere Wahl als ausschließlich für das Schweriner Schulschwimmen Flächen bereit zu stellen. Dadurch wäre eine Reduzierung von jetzt 10 Bahnen auf 8 Bahnen möglich, was nach meinen Recherchen auch die Baukosten auf unter 10 Millionen reduzieren würde. Die jährlichen Unterhaltungskosten würden sich dadurch ebenfalls deutlich reduzieren. Mit dem eingesparten Geld könnten wir beispielsweise die Turnhallen der Grundschulen in Lankow und der Weststadt sanieren. Die Umlandschulen müssen sich dann mit dem Privatinhaber der Halle in Stern Buchholz auf eine Nutzung verständigen. Den Bau und den Betrieb der neuen Halle im Rahmen eines PPP-Projektes sollte man ernsthaft prüfen, sofern ein privater Betreiber bereit ist, bei einem von der Stadt zu zahlenden Festpreis alle weiteren Risiken aus dem Betrieb zu übernehmen. Wenn dieser Weg, vertraglich abgesichert, den Haushalt am stärksten entlastet, kann sich auch die Kommunalaufsicht dieser Option nicht verschließen. Es wird also spannende Diskussionen in den nächsten Wochen geben."
06.08.2010 :: zum Artikel
Schwerin. Kurz vor der „Sommerpause“ wurde es bei den Jusos Schwerin in dieser Woche noch einmal spannend. Nachdem die bisherige Kreisvorsitzende Kristin Richter berufsbedingt ihr Amt niederlegte, wählten die Jungsozialisten in der SPD am vergangenen Dienstag Christian Masch (29) zu ihrem neuen Kreisvorsitzenden. Unterstützt wird er von den vier weiteren Vorstandsmitgliedern Anja Fröhling (24), Silke-Maria Preßentin (27), Roman Möller (27) und Frans Voss (20).
15.07.2010 :: zum Artikel
Für die Grundschüler der Astrid-Lindgren-Schule am Berliner Platz wird es ab Sommer 2011 zu deutlichen Veränderungen im Hortbereich kommen. Ab dem dann anstehenden neuen Schuljahr wird der Hort dann in der Schule, statt wie bisher in den umliegenden Kitas stattfinden. "Wir freuen uns, dass unsere langjährige Forderung nun auch hier umgesetzt wird. Für die soziale Entwicklung von Kindern ist es schwierig, wenn sie mittags nach der Schule auseinander gerissen und dann auf verschiedene Kitas verteilt werden. Moderne Bildungspolitik vereint deshalb Schule und Hort unter einem Dach. Private Grundschule waren uns dort bisher um einiges voraus. Das wird sich nun ändern", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Meslien.
Anbieter des Hortes wird der Internationale Bund sein, der nach einem Interessensbekundungsverfahren von der Stadtverwaltung ausgewählt worden ist. Hintergrund der neuen Hortgestaltung war ein von der Stadtvertretung 2006 beschlossener Antrag, der die Verwaltung aufforderte, schrittweise Hort und Grundschule unter einem Dach zusammen zu führen. Im Rahmen der jetzt anstehenden Sanierung der Grundschulen in Lankow und Mueßer Holz wird der Hort in die neuen Schulgebäude integriert. In der neuen Holgersson-Schule am Dreescher Markt wird für einen Teil der Schüler ebenfalls Hortbetreuung angeboten. "Wir sind auf einem guten Weg, aber noch lange nicht am Ziel. So müssen wir in der Innenstadt endlich eine Lösung für die auch in den nächsten Jahren weiter anhaltende große Nachfrage finden", erläuterte Meslien die zukünftigen Schwerpunkte in dem Bereich.
29.06.2010 :: zum Artikel
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